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Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Betreiber des Webshops
Den unter der Internetadresse https://gobelinstickbilder.de/ erreichbaren Webshop betreibt
Király Zsófia e. v.
Registrierungsnummer: 54761685 – Stellvertretendes Staatssekretariat des Innenministeriums für die Führung der Register
Steuernummer: 56136137-1-23
Sitz: 6500 Baja, Pipacs u. 4.
Ort der geschäftlichen Tätigkeit: 6500 Baja, Attila u. 3.
Telefon: +36 70 555 8207
E-Mail-Adresse: info@gobelin.hu
Website: https://gobelinstickbilder.de/
(im Folgenden: Dienstleister)
Bankverbindung des Dienstleisters:
Kontoführendes Kreditinstitut: CIB Bank Nyrt.
Zahlungskontonummer: IBAN: HU
SWIFT-Code:
Die gewerbliche Tätigkeit des Dienstleisters wurde unter der Nummer BA56136137 registriert
bei der Ungarischen Industrie- und Handelskammer
(1054 Budapest, Szabadság tér 7.)
Kammerregistrierungsnummer: BA56136137
2. Kundendienst
Nutzer können sich unter den folgenden Kontaktdaten an den Kundendienst des Dienstleisters wenden:
2.1. Telefonisch
Telefonnummer: +36 70 555 8207 – der Anruf ist nicht gebührenpflichtig!
Erreichbar montags bis freitags von 08:00 bis 16:00 Uhr.
2.2. Per E-Mail
E-Mail-Adresse: info@gobelin.hu
Der Dienstleister antwortet auf E-Mails und Nachrichten spätestens innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang.
3. Vereinbarung ungarischen Rechts
3.1.
Der Dienstleister, der die oben bezeichnete Website (im Folgenden: Website) betreibt, erbringt seine Leistungen von Ungarn aus; die Leistungen richten sich nach Ungarn. Für die Erbringung der Leistungen, für den Dienstleister sowie für die Nutzer gelten im Rahmen dieses Vertrags das ungarische und das europäische Recht, insbesondere:
- VERORDNUNG (EU) 2018/302 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 28. Februar 2018 über Maßnahmen gegen ungerechtfertigtes Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Niederlassungsorts von Kunden im Binnenmarkt sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2006/2004 und (EU) 2017/2394 sowie der Richtlinie 2009/22/EG,
- Gesetz Nr. V von 2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch (im Folgenden: BGB),
- Gesetz Nr. CLXIV von 2005 über den Handel,
- Gesetz Nr. CLV von 1997 über den Verbraucherschutz (im Folgenden: Verbraucherschutzgesetz),
- Regierungsverordnung 45/2014 (II. 26.) über die detaillierten Regeln von Verträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmen,
- Regierungsverordnung 373/2021 (VI. 30.) über die detaillierten Regeln von Verträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmen über den Verkauf von Waren sowie die Erbringung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen,
- Gesetz Nr. CVIII von 2001 über bestimmte Fragen der elektronischen Handelsdienstleistungen sowie der Dienste der Informationsgesellschaft,
- NGM-Verordnung 19/2014 (IV. 29.) über die Verfahrensregeln für die Behandlung von Gewährleistungs- und Garantieansprüchen bei im Rahmen von Verträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmen verkauften Sachen,
- Gesetz Nr. XLVII von 2008 über das Verbot unlauterer Geschäftspraktiken gegenüber Verbrauchern,
- Gesetz Nr. XXXIV von 2004 über kleine und mittlere Unternehmen und die Förderung ihrer Entwicklung sowie
- Gesetz Nr. XLVIII von 2008 über die grundlegenden Voraussetzungen und bestimmte Beschränkungen wirtschaftlicher Werbetätigkeit.
3.2.
Die in diesen Allgemeinen Vertrags- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden: Vertragsbedingungen oder AGB) genannten Zeitpunkte und Zeitspannen sind nach mitteleuropäischer Zeit zu verstehen.
3.3.
Unter den in diesen Vertragsbedingungen genannten Werktagen, arbeitsfreien Tagen und Feiertagen sind die ungarischen Werk-, arbeitsfreien und Feiertage zu verstehen.
4. Geltungsbereich und Parteien der Allgemeinen Vertrags- und Nutzungsbedingungen
4.1.
Diese Vertragsbedingungen gelten für die auf der Website verfügbaren Leistungen, die Nutzung der Website sowie den Kauf der im Webshop auf der Website bestellbaren Produkte.
4.2.
Vertragsparteien sind:
4.2.1.
Der oben bezeichnete Dienstleister als Betreiber der Website und Verkäufer der Produkte.
4.2.2. Nutzer
Der Käufer, der Produkte aus dem Webshop bestellt, sowie die Person, die die Seiten der Website besucht.
Nutzer kann ausschließlich eine rechtsfähige natürliche Person sein, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und sie als für sich verbindlich anerkennt.
Die Leistungen des Webshops stehen ausschließlich natürlichen Personen zur Verfügung. Der Einkauf im Webshop gilt nicht als Beschaffung zu wirtschaftlichen oder geschäftlichen Zwecken.
Juristische Personen, nicht rechtsfähige Wirtschaftsorganisationen, Einzelunternehmer sowie Käufer zu geschäftlichen oder Wiederverkaufszwecken sind nicht berechtigt, im Webshop Bestellungen aufzugeben. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, solche Bestellungen abzulehnen oder zu stornieren.
Der Dienstleister verfügt über den steuerlichen Status der Mehrwertsteuerbefreiung für Kleinunternehmer (AAM). Dementsprechend enthalten die im Webshop angegebenen Preise aufgrund dieser Steuerbefreiung 0 % Mehrwertsteuer, und die über den Kauf ausgestellte Rechnung enthält keine Mehrwertsteuer.
Im Rahmen dieser Vertragsbedingungen kann ein geschäftsunfähiger oder beschränkt geschäftsfähiger Minderjähriger einen Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters schließen.
4.3. Begriffe im Zusammenhang mit dem Nutzer als Vertragspartei
4.3.1. Verbraucher
Eine rechtsfähige natürliche Person, die außerhalb ihrer beruflichen, selbständigen oder wirtschaftlichen Tätigkeit handelt und im Webshop Waren kauft, bestellt, erhält, nutzt oder in Anspruch nimmt oder Empfänger einer auf die Ware bezogenen kommerziellen Kommunikation oder eines Angebots ist.
Der Dienstleister hält fest, dass die Leistungen des Webshops ausschließlich natürlichen Personen als Verbraucher zur Verfügung stehen. Der Dienstleister schließt keine Verträge mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, kirchlichen juristischen Personen, Wohnungseigentümergemeinschaften, Wohnungsgenossenschaften, Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen sowie sonstigen juristischen Personen oder Wirtschaftsorganisationen und erbringt für diese auch keine Leistungen, unabhängig davon, dass bestimmte Vorschriften des Verbraucherschutzrechts diese Organisationen als Verbraucher qualifizieren können.
4.3.2. Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen (KMU)
Ein Kleinst-, kleines oder mittleres Unternehmen im Sinne des Gesetzes über kleine und mittlere Unternehmen und die Förderung ihrer Entwicklung.
Der Dienstleister hält fest, dass diese AGB nicht für Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen gelten; diese Unternehmen sind nicht berechtigt, die Leistungen des Webshops in Anspruch zu nehmen, und der Dienstleister begründet mit ihnen kein Vertragsverhältnis.
Die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Schlechtleistung, Gewährleistung und Garantie, die Verbraucherrechte gewähren, sind ausschließlich auf natürliche Verbraucher im Sinne dieser AGB anwendbar.
4.3.3. Verbrauchervertrag
Ein zwischen dem Dienstleister und einem natürlichen Verbraucher im Sinne dieser AGB zustande gekommener Vertrag über den Verkauf von Waren, die als bewegliche Sachen gelten.
4.4.
Diese Vertragsbedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung auf der Website in Kraft und gelten auf unbestimmte Zeit.
5. Allgemeine Informationen über im Fernabsatz elektronisch geschlossene Verträge
5.1.
Auf der Website können physische Produkte sowie Geschenkgutscheine bestellt werden. Über die wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der Produkte und Geschenkgutscheine kann sich der Nutzer vor der Bestellung auf der Website auf den jeweiligen Produkt- und Gutscheinseiten informieren.
5.2.
Der Dienstleister vertreibt auf der Website physische Produkte sowie Geschenkgutscheine.
Der Geschenkgutschein gilt nicht als digitaler Inhalt oder Lehrmaterial, sondern als Gutschein mit einem bestimmten Nennwert, der für Einkäufe verwendet werden kann.
Bei Bestellung eines Geschenkgutscheins wird dieser dem Nutzer elektronisch per E-Mail zugesandt.
Eine Bestellung von Dienstleistungen ist im Webshop nicht möglich.
5.3.
Die Vertragssprache ist Ungarisch.
5.4.
Die auf der Website abgegebenen Bestellungen gelten als durch schlüssiges Verhalten abgegebene Willenserklärungen und begründen auf Seiten des Nutzers eine Zahlungspflicht.
5.5.
Der Dienstleister bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege. Geht die Bestätigung dem Nutzer nicht innerhalb von 48 Stunden zu, ist der Nutzer nicht mehr an sein Angebot gebunden.
5.6.
Der geschlossene Vertrag gilt nicht als schriftlicher Vertrag, wird vom Dienstleister nicht registriert und ist später nicht in schriftlicher Form zugänglich.
5.7.
Der Dienstleister hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen; ein solcher steht daher nicht zur Verfügung.
5.8.
Vor Absendung der Bestellung wird der Nutzer im Bestellprozess über die aktuellen Versand- und Lieferbedingungen, etwaige Versandbeschränkungen sowie die verfügbaren Zahlungsmethoden informiert.
Beim Kauf eines Geschenkgutscheins wird der Nutzer über die Art der Zustellung per E-Mail informiert.
5.9.
Die Vertragsbedingungen und die gesetzlich vorgeschriebenen Informationsdokumente erhält der Nutzer als Anlage zur E-Mail über die Bestellbestätigung in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung.
Darüber hinaus sind die Vertragsbedingungen und Hinweise fortlaufend auf der Website verfügbar und können in speicher- und ausdruckbarer Form heruntergeladen werden.
6. Registrierung
6.1.
Die Registrierung auf der Website ist kostenlos.
6.2.
Die Registrierung kann der Nutzer
- während des Bestellvorgangs durch Ankreuzen des Kontrollkästchens zur Erstellung eines Benutzerkontos, Eingabe eines Passworts und Abgabe der Bestellung, oder
- durch Klicken auf das Symbol oben rechts auf der Website, das zum Benutzerkonto führt, unter dem Menüpunkt „Mein Konto“
vornehmen.
6.3.
Mit der Registrierung erhält der Nutzer ein Benutzerkonto, in dem er frühere Bestellungen einsehen, seine personenbezogenen Daten verwalten und am vom Dienstleister betriebenen Treuepunktesystem teilnehmen kann, dessen detaillierte Bedingungen unter einem gesonderten Menüpunkt auf der Website verfügbar sind (https://gobelinstickbilder.de/husegpontok/).
6.4.
Voraussetzung für eine gültige Registrierung ist, dass der Nutzer wahre, genaue und aktuelle Daten angibt. Stellt sich heraus, dass bei der Registrierung unwahre oder unvollständige Daten angegeben wurden, ist der Dienstleister berechtigt, die Registrierung zu löschen. In diesem Fall haftet der Dienstleister nicht für die daraus entstehenden Folgen.
6.5.
Der Dienstleister ist auch dann berechtigt, die Registrierung zu löschen, wenn der Nutzer die Website bösgläubig nutzt oder gegen die Bestimmungen dieser AGB schwerwiegend oder wiederholt verstößt. Die Löschung der Registrierung berührt die zuvor rechtmäßig aufgegebenen und erfüllten Bestellungen nicht.
6.6.
Erfolgt die Löschung der Registrierung, während noch eine Bestellung besteht, mit deren Erfüllung der Dienstleister noch nicht begonnen hat, ist der Dienstleister berechtigt zu entscheiden, ob er die Bestellung erfüllt. Erfolgt die Erfüllung nicht und hat der Nutzer den Kaufpreis bereits bezahlt, erstattet der Dienstleister den gezahlten Betrag zurück. Hat das Verhalten des Nutzers dem Dienstleister einen Schaden verursacht, ist der Dienstleister berechtigt, die Schadenshöhe vom Erstattungsbetrag abzuziehen.
6.7.
Der Nutzer kann die Löschung seiner Registrierung jederzeit per E-Mail beim Dienstleister veranlassen. Der Dienstleister erfüllt das Verlangen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen.
6.8.
Die Registrierung kann auch auf Grundlage eines datenschutzbezogenen Antrags des Nutzers gelöscht werden, insbesondere bei einem Antrag auf Löschung personenbezogener Daten oder auf Einschränkung ihrer Verarbeitung. Ausführliche Informationen hierzu enthält der Datenschutzhinweis.
6.9.
Die Löschung der Registrierung berührt die vom Nutzer zuvor wirksam aufgegebenen und erfüllten Bestellungen nicht.
6.10.
Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten – insbesondere des Passworts – ist der Nutzer verantwortlich. Erlangt der Nutzer Kenntnis davon, dass ein unbefugter Dritter Zugang zu seinem Passwort erhalten haben könnte, ist er verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern und erforderlichenfalls den Dienstleister zu benachrichtigen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Daten bei Bedarf zu aktualisieren, damit sie richtig und aktuell bleiben. Bei vergessenem Passwort kann der Nutzer über die auf der Website verfügbare Passwort-Wiederherstellungsfunktion ein neues Passwort festlegen.
7. Festlegung des Kaufpreises
7.1.
Die aktuellen Preise der Produkte werden im Webshop auf den Seiten angezeigt, die die Eigenschaften der einzelnen Produkte darstellen; darüber kann sich der Nutzer vor der Bestellung informieren.
7.2.
Die bei den Produkten angegebenen Kaufpreise sind Bruttopreise für Verbraucher, das heißt, es wird stets der vollständige zu zahlende Kaufpreis angegeben. Der Dienstleister verfügt über den steuerlichen Status der Mehrwertsteuerbefreiung für Kleinunternehmer (AAM), daher enthalten die Preise 0 % Mehrwertsteuer.
7.3.
Der Kaufpreis ist in allen Fällen in ungarischen Forint (HUF) zu verstehen.
7.4.
Die angegebenen Preise enthalten keine Versandkosten.
7.5.
Der Dienstleister erhebt keine Verpackungskosten. Im Fall des Versands mit MPL jedoch eine Bearbeitungsgebühr.
7.6.
Am Ende des Bestellvorgangs, auf der Übersichtsseite sowie in der Bestellbestätigung wird der tatsächlich zu zahlende Gesamtbetrag – einschließlich etwaiger Nebenkosten – in jedem Fall eindeutig ausgewiesen.
7.7.
Der Dienstleister behält sich das Recht vor, die Preise der im Webshop angebotenen Produkte zu ändern. Preisänderungen berühren den Preis bereits bestellter und vom Dienstleister bestätigter Bestellungen nicht.
7.8.
Wird auf der Website aufgrund eines offensichtlichen Irrtums ein falscher Preis angegeben (insbesondere wenn der Preis offensichtlich vom allgemeinen Wert des Produkts abweicht, etwa „0 Ft“, „1 Ft“ oder ein unrealistischer Betrag in anderer Größenordnung), ist der Dienstleister nicht verpflichtet, das Produkt zu diesem fehlerhaften Preis zu verkaufen.
In einem solchen Fall kommt hinsichtlich des zum fehlerhaften Preis angezeigten Produkts kein Vertrag zustande. Der Dienstleister ist berechtigt, den Nutzer über den richtigen Preis zu informieren und ihm den Kauf des Produkts zum richtigen Preis anzubieten. In Kenntnis des richtigen Preises kann der Nutzer eine neue Bestellung aufgeben.
Die vom Nutzer elektronisch abgegebene Bestellung gilt als Angebot, dessen Annahme durch den Dienstleister nicht automatisch erfolgt. Die erste automatisch versandte Bestätigung bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Der Vertrag kommt durch die vom Dienstleister versandte, nicht automatisch erstellte Bestätigung zustande.
8. Art und Schritte der Bestellung, Zustandekommen des Vertrags
8.1. Auswahl des Produkts
8.1.1.
Der Nutzer kann sich auf den Produktseiten des Webshops über die wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der Produkte informieren.
8.1.2.
In der auf der Website angezeigten Ergebnisliste einer Suche erfolgt keine bevorzugte Anzeige gesponserter Produkte und es werden keine bezahlten Anzeigen eingeblendet.
8.1.3.
Durch Klicken auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ auf der Produktseite des gewünschten Produkts kann der Nutzer das Produkt in einen virtuellen Warenkorb legen.
8.1.4.
Möchte der Nutzer mehrere Produkte bestellen, kann er durch Wiederholung der obigen Schritte mehrere Produkte in den Warenkorb legen.
8.1.5.
Wenn vor der Bestellung Fragen zum Produkt auftreten, steht der Kundendienst des Dienstleisters dem Nutzer unter den auf der Website angegebenen Kontaktdaten gerne zur Verfügung.
8.2. Abgabe und Bestätigung der Bestellung, Zustandekommen des Vertrags
8.2.1.
Der Nutzer kann seine Bestellung online über die Oberfläche des Webshops sowie telefonisch unter den vom Dienstleister angegebenen Kontaktdaten aufgeben.
8.2.2.
Bei telefonischer Bestellung ermächtigt der Nutzer den Dienstleister durch Aufgabe der Bestellung, die Bestellung auf Grundlage der telefonisch mitgeteilten Daten und der vom Nutzer gewählten Produktoptionen im System des Webshops zu erfassen. Für die Richtigkeit der angegebenen Daten ist der Nutzer verantwortlich.
8.2.3.
Nachdem die Produkte in den Warenkorb gelegt wurden, kann der Nutzer durch Klicken auf das Einkaufswagensymbol in der Kopfzeile der Website den Inhalt des Warenkorbs einsehen. Neben dem Symbol erscheint auch die Anzahl der im Warenkorb befindlichen Produkte.
8.2.4.
Auf der Warenkorbseite ist der Nutzer berechtigt, die Stückzahl der ausgewählten Produkte zu ändern oder Produkte aus dem Warenkorb zu entfernen.
8.2.5.
Verfügt der Nutzer über einen Gutscheincode, kann er diesen durch Eingabe in das Feld „Gutscheincode“ und Aktivierung des Gutscheins einlösen.
8.2.6.
Zur Fortsetzung der Bestellung wählt der Nutzer die gewünschte Versandart aus, neben der auch die Versandkosten angegeben werden.
8.2.7.
Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ muss der Nutzer die zur Erfüllung der Bestellung erforderlichen Daten angeben (Name, Rechnungsadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) und die Zahlungsart auswählen. Weicht die Lieferadresse von der Rechnungsadresse ab, kann der Nutzer auch eine separate Lieferadresse angeben.
8.2.8.
Auf der Übersichtsseite kann der Nutzer den endgültigen Gesamtbetrag der Bestellung einsehen, einschließlich des Preises der Produkte und etwaiger Versandkosten.
8.2.9.
Vor dem Absenden der Bestellung ist der Nutzer berechtigt, die Angaben zu überprüfen und zu korrigieren. Das System unterstützt die Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern durch Warnmeldungen; zudem kann der Nutzer die Daten im Bestellvorgang durch Zurückgehen ändern.
8.2.10.
Die Bestellung wird wirksam, wenn der Nutzer die Erklärung zur Annahme dieser AGB markiert und auf „Bestellung absenden“ klickt.
8.2.11.
Mit Abgabe der Bestellung nimmt der Nutzer zur Kenntnis, dass die Bestellung eine Zahlungsverpflichtung auslöst.
8.2.12.
Nach Eingang der Bestellung bestätigt der Dienstleister diese unverzüglich per automatischer E-Mail. Diese Bestätigung bescheinigt den Eingang der Bestellung und gilt nicht als Annahme der Bestellung.
Geht die Bestätigung nicht innerhalb von 48 Stunden nach Absendung der Bestellung ein, ist der Nutzer nicht mehr an sein Angebot gebunden.
Erhält der Nutzer innerhalb von 12 Stunden nach Absendung der Bestellung keine Bestätigungs-E-Mail, wird empfohlen, den Kundendienst des Dienstleisters zu kontaktieren, damit überprüft werden kann, ob die Bestellung im System erfasst wurde. Der Dienstleister weist darauf hin, dass es bei einzelnen E-Mail-Dienstleistern aus technischen Gründen zu Verzögerungen bei der Zustellung von Bestätigungsnachrichten oder dazu kommen kann, dass diese im Spam-Ordner landen.
8.2.13.
Die Bearbeitung der Bestellungen erfolgt an Werktagen. Der Dienstleister informiert den Nutzer per E-Mail über die Bearbeitung und Annahme der Bestellung.
Nicht individuell gefertigte Produkte werden nach Annahme der Bestellung innerhalb von 1–2 Werktagen versandt.
Bei individuell gefertigten Produkten kann die Versandfrist abweichen; der Dienstleister informiert den Nutzer darüber gesondert.
8.2.14.
Der Vertrag über den Kauf des Produkts kommt mit dem Zugang der vom Dienstleister versandten E-Mail über die Annahme der Bestellung beim Nutzer zustande.
8.3. Bestimmungen für individuelle Produkte
Bei den im Webshop verfügbaren Gobelins kann der Nutzer im Rahmen der Bestellung insbesondere folgende produktbezogene Optionen auswählen:
- die Grundlage des Gobelins (normale Kanava oder Tűkanava),
- sowie, ob er ein ausgewähltes Garnpaket zum Produkt wünscht.
Die individuell gefertigten Gobelins sowie die Gobelins aus dem Sortiment, die auf Tűkanava hergestellt werden, werden nach Aufgabe der Bestellung durch den Nutzer individuell auf Grundlage der von ihm gewählten Parameter gefertigt und gelten daher als individuell gefertigte Produkte.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass bei individuell gefertigten Produkten nach Beginn der Herstellung keine Änderung der gewählten Optionen mehr möglich ist.
8.4.
Die Löschung der Registrierung des Nutzers berührt die zuvor wirksam aufgegebenen und erfüllten Bestellungen nicht.
8.5.
Verlangt der Nutzer vor Beginn der Erfüllung die Löschung der zur Vertragserfüllung erforderlichen personenbezogenen Daten oder widerspricht ihrer Verwendung zu diesem Zweck, fordert der Dienstleister den Nutzer zu einer Erklärung über seine Absicht zum Rücktritt von der Bestellung auf.
Im Fall des Rücktritts storniert der Dienstleister die Bestellung und erstattet – sofern der Kaufpreis bereits bezahlt wurde – diesen zurück.
9. Nachträgliche Korrektur der Bestellung
9.1.
Möchte der Nutzer eine bereits aufgegebene Bestellung ändern oder hat er bei der Bestellung fehlerh